Kommunaler Geschäftsbericht 2015

7 Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung vor Ort ausgebaut Stadtteilspaziergänge im Überblick Bürgerbeteiligung Eine Stadt lebt von der Beteiligung seiner Bürger, daher sind alle Senftenberger/-innen aufgefordert, sich ein- zumischen, Ideen einzubringen und Kritik zu äußern. Verschiedene Möglichkeiten zeigt die Infobox „Aktiv in und für Senftenberg“. In den vergangenen Jahren führte die Stadt Senftenberg traditionell den Stadtteilspaziergang durch, bei dem sich die Bürger/-innen direkt vor Ort informieren konnten: Jahr Thema 2011 Zwischen Schlosspark und Stadthafen 2012 Zwischen Neumarkt und Jüttendorfer Anger 2013 Großkoschen 2014 Hosena 2015 Brieske Stadtteilfonds - wichtiger Teil der Bürgerbeteiligung Mit der Auftaktveranstaltung am 27.10.2015 begann die Vorschlagsphase für den Stadtteilfonds 2016. Ab diesem Zeitpunkt bis zum 10.01.2016 konnten wieder Vorschläge per Internet, E-Mail, Post oder persönlich eingereicht werden. 2012 2013 2014 2015 Bürger-/Stadtteilfonds 156 68 43 39 Vorschlagsrecht - 48 31 34 Gesamt 156 116 74 73 Das Beteiligungsverfahren ist 2012 gestartet. Von 2013 bis 2015 erfolgte eine Teilung der Verfahren. Zelte, Markthütten und ein Rollstuhl An den Abstimmungsveranstaltungen beteiligten sich insgesamt 121 Bürger/-innen. Dies waren 19 weniger als noch im Vorjahr. In den Abstimmungsveranstal- tungen sind 21 Vorschläge durch die Bürger/-innen gewählt worden. Neben Förderungen von Vereinen sind in diesem Jahr auch zwei Zelte für Dorffeste in den Ortsteilen, mobile Markthütten und ein Rollstuhl für die Erleichterung der Arbeit in den Integrationswerkstätten mit den Mitteln des Stadtteilfonds ausgewählt worden. Vorschlagsrecht - vorerst zum letzten Mal Am 16.04.2015 konnten von den eingereichten 34 Vorschlägen aus 2014 insgesamt 19 Vorschläge zur Abstimmung freigegeben werden. Es wurden 2.539 Punkte vergeben, was ca. 350 Punkte mehr als im Vorjahr entspricht. Anhand der Punktezahl konnte von ca. 508 Bürger/-innen ausgegangen werden. Von den im Internet registrierten Teilnehmern wurden insgesamt 667 Punkte vergeben. Bei beiden Beteiligungen war eine Steigerung der Teilnehmerzahlen gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Elf Vorschläge wurden mit den meisten Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung am 10.06.2015 eingebracht. Sieben Vorschläge sind in die Haushaltsplanung 2016 aufgenommen worden. Aktiv in und für Senftenberg: • Wahlen - Kommunalwahl alle 5 Jahre - Bürgermeister-Wahl alle 8 Jahre • Einwohnerversammlung • Stadtteilspaziergang • Beiratsarbeit (Seniorenbeirat, Behindertenbeirat) • Kinder- und Jugendparlament • Stadtteilforum • Senftenberger Bürgerhaushalt • Maerker Beschlossene Vorschläge: • Toiletten in Bahnhofsnähe • Spielplatz in Niemtsch • Modernisierung des Sportgeländes Briesker Straße 28 • Gestaltung einer Freifläche an der Ringstraße in Hosena • Neuanstrich der Wartehallen am Busbahnhof • Unterstützung des Kinderschutzbundes in Höhe von 1.000 Euro • Spielmöglichkeiten auf dem Schulhof der Regenbogen-Grundschule 2012201320142015 Bürger-/Stadtteilfonds 156684339 Vorschlagsrecht - 483134 Gesamt 1561167473

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